Satzungsänderungsanträge und Bewertung durch den AR

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      Satzungsänderungsanträge und Bewertung durch den AR

      Vielleicht kann ja jemand fundiert weiterhelfen. Wie dem aktuellen Schalker Kreisel zu entnehmen ist, hat der AR einen großen Teil der Satzungsänderungsanträge nicht zur Abstimmung zugelassen. Dies häufig nicht aus formalen Gründen, sondern weil er der Meinung ist, dass diese Satzungsänderungen inhaltlich nicht gut sind.

      Jetzt ist aber doch nicht der AR das höchste Gremium, sondern die Mitgliederversammlung. Meiner Meinung nach sollten alle Anträge, die nicht grundlegend gegen das Leitbild, den Vereinszweck oder natürlich gegen geltende Gesetze verstoßen (oder in den Vorjahren schon abgestimmt wurden) zur Abstimmung zugelassen werden. Gerne mit einer Stellungnahme / Bewertung des AR. Wenn der Antrag scheiße ist, kann die MV ihn doch ablehnen.

      Ist es üblich / legitim, dass der AR Anträge nicht zulässt, einfach weil er sie inhaltlich nicht unterstützenswert findet? Ist es Sinn und Zweck von Satzungsänderungen, dass ein AR diese in so hohem Maße blocken kann, und das obwohl viele Personen im AR derzeit selbst stark umstritten sind (und diejenigen, die zur Wahl stehen, es wohl schwer haben wiedergewählt zu werden)?

      Gibt es rechtliche Mittel, sich gegen vom AR nicht zugelassene Anträge zu wehren und die Abstimmung bei der MV juristisch durchzusetzen?

      Falls das schon an anderer Stelle diskutiert wird, sorry. Aber mich würde eure Meinung interessieren.

      zettelbox schrieb:



      Ist es üblich / legitim, dass der AR Anträge nicht zulässt, einfach weil er sie inhaltlich nicht unterstützenswert findet? Ist es Sinn und Zweck von Satzungsänderungen, dass ein AR diese in so hohem Maße blocken kann, und das obwohl viele Personen im AR derzeit selbst stark umstritten sind (und diejenigen, die zur Wahl stehen, es wohl schwer haben wiedergewählt zu werden)?

      Gibt es rechtliche Mittel, sich gegen vom AR nicht zugelassene Anträge zu wehren und die Abstimmung bei der MV juristisch durchzusetzen?

      Falls das schon an anderer Stelle diskutiert wird, sorry. Aber mich würde eure Meinung interessieren.
      Ja, das ist üblich und war auch in der Vergangenheit bereits regelmäßig der Fall.

      Eine "theoretische" Antwort auf deine Frage, findet sich in §6.1 unserer Satzung:

      Die Mitgliederversammlung kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen vom Aufsichtsrat abgelehnte Anträge dennoch zur Tagesordnung und Beschlussfassung zulassen, sofern nicht formelle Gründe, andere Satzungsbestimmungen oder zwingendes, höheres Recht dagegen stehen. Auf Wunsch des Antragstellers findet in jedem Fall eine Aussprache über den Antrag statt.



      "Theoretisch" deshalb, weil ich mich an keinen abgelehnten Satzungsänderungantrag erinnere, der es je auf diese Weise auf die Tagesordnung geschafft hätte.
      Ich erinnere mich allerdings auch an keinen Versuch seitens des Antragstellers oder eines anderen Mitglieds jemals einen abgelehnten Antrag auf diese Weise auf die Tagesordnung zu bringen.

      Eine 2/3 Mehrheit gegen den AR ist allerdings auch ein Brett. Aber immerhin wird es ja möglich diese Hürde durch den zugelassenen Antrag von Till Zech auf eine einfache Mehrheit zu seken. Gültig wäre das dann ab 2022, vorausgesetzt der Antrag wird mehrheitlich angenommen, wovon ich ausgehe.

      Satzungsänderungsanträge, welche die Möglichkeit des AR, Anträge nach Ermessen ablehnen zu können einschränken, gab es in der Vergangenheit bereits (zuletzt 2015 meine ich).
      Wurden aber abgelehnt ;-)
      Beim Fußballspiel verkompliziert sich allerdings alles durch die Anwesenheit der gegnerischen Mannschaft.

      (Jean-Paul Sartre.)
      Ja, es ist üblich. Leider. Der Aufsichtsrat macht sich da seit Jahrzehnten eine Unschärfe unserer Satzung zunutze. Eigentlich sollten mit dieser „Zulassung“ Quatschanträge rausgefiltert werden, aber es wird mißbraucht, alles Unliebsame abzubügeln.

      Die MV könnte sie mit 2/3-Mehrheit (künftig hoffentlich mit einfacher Mehrheit, siehe erster zugelassener Antrag) doch auf die TO setzen. Ist/war aber natürlich für die Antragsteller sehr schwierig, in wenigen Minuten gegen AR und ER 2/3 der Teilnehmer zu überzeugen.
      Abseits allen Gemosers finde ich es allerdings beachtenswert, dass nun tatsächlich ein Antrag zum Thema Ehrenrat zur Abstimmung zugelassen und den Mitgliedern gar empfohlen wird dem Antrag zuzustimmen.

      Die Auswahl der Mitglieder zum Ehrenrat würde dann zukünftig nicht mehr ausschließlich durch den AR vorgenommen. Noch vor einem Jahr, wäre die Zulassung eines solchen Antrags einem Erdbeben gleichgekommen, weshalb genau dieser Antrag im letzten Jahr, meiner Erinnerung nach ja auch abgelehnt wurde.

      Ich werte dies als ein positives Signal hier nun tatsächlich etwas ändern zu wollen.

      Jetzt müssen wir nur darauf hoffen, dass der ein oder andere nicht bemerkt, dass die Antragsteller zum Kreise eben jener Ultras gehören, die sich unseren Verein unter den Nagel reißen wollen.
      Beim Fußballspiel verkompliziert sich allerdings alles durch die Anwesenheit der gegnerischen Mannschaft.

      (Jean-Paul Sartre.)

      Son of Ebbe schrieb:

      Die Blockwahl ist aber leider immer noch drin.
      Ja das stimmt. Allerdings gehört ich wohl zu den wenigen, welche die Blockwahl dieses Gremiums grundsätzlich sogar für richtig erachten.

      Vorausgesetzt, die Auswahl erfolgt nicht wie in früheren Jahren mit dem vorrangigen Ziel stabile Wunschergebnisse zu produzieren, finde ich gerade beim Ehenrat neben den Vorgaben der Satzung auch die Zusammensetzung des Gremiums wichtig. Die auf einer MV spontan zu bewerten, birgt Risiken.
      Gerade in diesem Gremium möchte ich nicht dass die stärkste Rampensau am Ende die Ernte einfährt.
      Beim Fußballspiel verkompliziert sich allerdings alles durch die Anwesenheit der gegnerischen Mannschaft.

      (Jean-Paul Sartre.)

      gianna1904 schrieb:

      hoffe in diesem Jahr darauf, daß sich die Antragsteller der abgelehnten Anträge melden, um mit einer 2/3 Mehrheit doch noch die Abstimmung durchzusetzen.
      Wenn ich einer der Antragsteller wäre, würde ich nicht drauf setzen, es als „Stimme aus dem Off“ durchprügeln zu wollen. Lieber im nächsten Jahr mit einem hoffentlich vernünftigeren AR und geringerer Hürde erneut versuchen.
      auch wenn es in der Vergangenheit akzeptiert wurde, dass der AR Anträge, die ihm nicht gefallen, weil sie seine Macht beschneiden, heißt es nicht, dies weiter zu akzeptieren.

      Wir haben eine außergewöhnliche Situation im Verein, die alle Schwächen offenlegt. Sportlich, aber auch in der Führung.

      Es stimmt, 6.1 der Satzung gibt dem AR das Recht, so zu handeln.

      Das ist der Punkt, der dieses Jahr anders zu betrachten und zu hinterfragen ist.

      Ich zumindest überlege, wie ich hier aktiv werden kann. Eine Lösung kann ich noch nicht nennen, so dass es stimmig und praktikabel ist.

      Aber: es widerspricht meinem Sinn von Verein und Mitglieder-Mitbestimmung, dass wir nur das vorgelegt bekommen, was dem AR passt. Damit entmündigt man uns, die sich seit Monaten mit einem Chaos konfrontiert sehen, das seinesgleichen sucht.

      Mich wundert es sehr, dass dieses Thema noch keine viel größeren Wellen schlägt.

      gianna1904 schrieb:

      hoffe in diesem Jahr darauf, daß sich die Antragsteller der abgelehnten Anträge melden, um mit einer 2/3 Mehrheit doch noch die Abstimmung durchzusetzen.
      Teilweise ja, teilweise nein. Man merkt bei einzelnen Anträgen schon, dass diese nicht vollends zu Ende gedacht wurden und daher auch zu Recht nicht zugelassen wurden. Einige Punkte sollten aber auf jeden Fall weitergedacht werden, wo ich die Begründung der Nicht-Zulassung auch eher hanebüchen finde. Bei Gelegenheit führe ich dies auch mal ausführlicher aus und bin gespannt, wie die Meinung anderer Schalker dazu ist.

      Asamoah04 schrieb:

      gianna1904 schrieb:

      hoffe in diesem Jahr darauf, daß sich die Antragsteller der abgelehnten Anträge melden, um mit einer 2/3 Mehrheit doch noch die Abstimmung durchzusetzen.
      Teilweise ja, teilweise nein. Man merkt bei einzelnen Anträgen schon, dass diese nicht vollends zu Ende gedacht wurden und daher auch zu Recht nicht zugelassen wurden. Einige Punkte sollten aber auf jeden Fall weitergedacht werden, wo ich die Begründung der Nicht-Zulassung auch eher hanebüchen finde. Bei Gelegenheit führe ich dies auch mal ausführlicher aus und bin gespannt, wie die Meinung anderer Schalker dazu ist.
      Muss ich inzwischen leider zustimmen.

      Als ich am Freitag den Kreisel gesehen habe, war ich doch ziemlich verärgert, dass fast alle Anträge von Prof. Zech abgelehnt wurden. Habe mir am Wochenende nochmal die Zeit genommen, die Anträge genau zu lesen. Ich hatte zugegebenermaßen zu viel Vorschuss-Vertrauen in einen Jura-Professor und praktizierenden Rechtsanwalt/Steuerberater, der als ehemaliges AR-Mitglied auch noch die entsprechende Erfahrung mitbringen sollte.

      Inhaltlich haben alle abgelehnten Anträge durchaus ihre Schwächen. Der Kern ist oft nachvollziehbar und meiner Meinung nach richtig, aber die Umsetzung im Antrag nicht gelungen. Wirkt wie ein Schnellschuss, und die Tippfehler in den Anträgen widerlegen diesen Eindruck auch nicht unbedingt.

      zettelbox schrieb:



      Inhaltlich haben alle abgelehnten Anträge durchaus ihre Schwächen. Der Kern ist oft nachvollziehbar und meiner Meinung nach richtig, aber die Umsetzung im Antrag nicht gelungen. Wirkt wie ein Schnellschuss, und die Tippfehler in den Anträgen widerlegen diesen Eindruck auch nicht unbedingt.
      Ich verstehe unsere Satzung so, dass sich der Aufsichtsrat mit dem Antragsteller zusammensetzen soll, um genau solche Fälle zu beheben/vermeiden, um dann zu versuchen eine mögliche Lösung zu finden.
      Die Frage ist, ob ich die Satzung hier richtig verstehe, ob die sich zusammengesetzt haben und ob dann die Antragsteller ihre Anträge nicht so anpassen wollten, dass die Argumente des AR entkräftet werden.
      Nur zum Verständnis. Man muss bis zu einem gewissen Datum Anträge stellen. Der AR bemängelt etwas und lässt den Antrag nicht zu. Damit ist das Thema erledigt? Man hat keine Chance den Antrag zu korrigieren?
      "Auf Schalke ist die Erwartungshaltung riesig, die Realität enttäuschend und die Unruhe zerstörerisch."
      Lukas Schmitz
      Nach dem 1. Februar 15. Februar wohl nicht mehr. Und auch die Möglichkeit, mit einer 2/3-Mehrheit den Antrag doch zur Abstimmung zuzulassen, bezieht sich nach meinem Verständnis nur auf den eingereichten und abgedruckten Antrag, nicht auf eine korrigierte / überarbeitete / verbesserte Version.

      Zudem ist der 01.02. regelmäßig gefühlt ziemlich weit weg von der MV. Jedes Jahr habe ich das Gefühl, dass die interessanten Diskussionen und guten Ideen nach dem 01.02. kommen und somit zu spät für einen Antrag bei der MV. Die darauffolgende MV ist aber fast 1,5 Jahre weg, dafür schreibe ich nicht jetzt schon einen Antrag. Das ist irgendwie nicht gut.

      Vielleicht bräuchten wir eine bessere Plattform, ggf. ein dauerhaftes Unterforum hier im Block5, um ganzjährig an solchen Themen zu arbeiten und diese dann rechtzeitig in einen Antrag zu gießen und fristgerecht einzureichen. Wurde das schon einmal überlegt?

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von zettelbox () aus folgendem Grund: korrigiert

      zettelbox schrieb:

      Vielleicht bräuchten wir eine bessere Plattform, ggf. ein dauerhaftes Unterforum hier im Block5, um ganzjährig an solchen Themen zu arbeiten und diese dann rechtzeitig in einen Antrag zu gießen und fristgerecht einzureichen. Wurde das schon einmal überlegt?
      Der einfachere Weg wäre wohl einfach einen Satzungsänderungsantrag genau darüber zu stellen. Halte die Befristung auch für unverhältnismäßig. Korrigiert mich gerne sollte dies jemand anders sehen. Fürs nächste Jahr werde ich mich auch mal detaillierter und kritischer mit unserer Satzung auseinandersetzen. Dieses Jahr offen gesagt, aus genau den Zeitfristen, einfach verpennt.
      Jetzt mal mit den Begründungen genauer befasst, die Anträge von Dr. Zech waren mir bereits bekannt.

      Ein paar Begründungen des AR sind verständlich und würde ich so unterschreiben. Bei anderen widerspricht man sich etwas, als man bei einem Antrag die MV als höchstes Gremium beschnitten sieht, bei nem anderen Antrag aber den wahlausschuss als besser geeigneter ansieht bestehende AR erneut zur Wahl zuzulassen, anstatt die MV die Arbeit zu bewerten und ggfs abzuwählen.

      Frech fand ich die Begründung der Ablehnung des Antrags zu den Beiräten, der an einen anderen Antrag dranhängt. Weil der erste abgelehnt wurde, wird der zweite auch abgelehnt. Außerdem hegt man Zweifel die Beiräte mangels Entscheidungskompetenz auszufüllen. Joa, scheint so ne klassische Sichtweise von "Wirtschaftsgrößen" zu sein, die die Entscheidungskompetenz in einem AR wohl magisch anzuziehen scheint. Personen die in diesem Fall jetzt aus Fanschaft oder Sport in Beiräte rücken könnten, scheinen ja die Möglichkeit mit Kompetenz im AR eher abzuschrecken und vielleicht doch lieber in Beiräten mitwirken wollten?

      Ider wurden die alle einfach nicht zugelassen?
      Auch spannend ist die Ablehnungsbegründung für die Mindestzahl der zur AR-Wahl zugelassenen Kandidaten. Der AR lehnt ab mit Verweis auf die Soll-Bestimmung in der Satzung. Falls dies wirklich als Soll-Bestimmung gemeint wäre, ist die Satzung an der Stelle sehr schwammig.

      Die Geschäftsordnung des Wahlausschusses ist da aber klarer: Es sind maximal doppelt so viele Kandidaten zuzulassen wie Posten zu vergeben sind. Kein Spielraum.

      Die Ablehnungsbegründungen also zumindest zum Teil ähnlich dilletantisch wie die sonstige AR-Arbeit. Da der Vorsitzende des AR allerdings Rechtsanwalt ist, ist das schon erstaunlich.

      zettelbox schrieb:

      Auch spannend ist die Ablehnungsbegründung für die Mindestzahl der zur AR-Wahl zugelassenen Kandidaten. Der AR lehnt ab mit Verweis auf die Soll-Bestimmung in der Satzung. Falls dies wirklich als Soll-Bestimmung gemeint wäre, ist die Satzung an der Stelle sehr schwammig.

      Die Geschäftsordnung des Wahlausschusses ist da aber klarer: Es sind maximal doppelt so viele Kandidaten zuzulassen wie Posten zu vergeben sind. Kein Spielraum.

      Die Ablehnungsbegründungen also zumindest zum Teil ähnlich dilletantisch wie die sonstige AR-Arbeit. Da der Vorsitzende des AR allerdings Rechtsanwalt ist, ist das schon erstaunlich.
      Hatte mich bei dem Punkt auch gewundert, da ich auch im Kopf hatte, dass maximal die doppelte Anzahl zugelassen werden darf.
      Ich muss tatsächlich auch sagen, dass ich Peter Peters Vorschlag durchaus überlegenswert finde. Unabhängig von seiner Person, finde ich dass die Zusammensetzung unseres AR tatsächlich nicht mehr zeitgemäß ist. Und selbst wenn der Großteil unseres AR Kompetenzen hätte, so kann ich die Denkweise "zu viele Köche, verderben den Brei" durchaus nachvollziehen. Auch wenn der AR wohl nicht der Koch, sondern eher das Gesundheitsamt oder Ähnliches verkörpern sollte.
      @Asamoah04: Der Vorschlag beinhaltet ja ein paar Punkte:

      • 4 anstelle von 6 gewählten Mitgliedern, Amtszeit 4 anstelle von 3 Jahren, in der MV wird nur noch ein neuer AR gewählt anstelle von 2.
      • SFCV-Entsandter entfällt
      • nur noch max. 2 kooptierte Mitglieder.
      Ob 7 ARs in der heutigen Zeit wirklich effizienter arbeiten als 11 ARs, weiß ich als Außenstehender nicht. Den Wegfall des SFCV-Entsandten fände ich neutral. Aber die Amtszeiterhöhung von drei auf vier Jahre und nur noch einen neuen AR pro MV finde ich aus Sicht der Mitglieder sogar eher nachteilig.